NetzDG Maas und „Maßnahmen gegen Hass und Hetze“ das ultimative Zensurwerkzeug

Willkommen auf meinem Blog Wahrheit Inside Nehmen Sie sich Zeit. Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut

Redefreiheit

„Das erste was Diktatoren tun,
ist die freie Presse abzuschaffen
und die Zensur einzuführen.
Es gibt keinen Zweifel,
dass die freie Presse
der erste Feind der Diktaturen ist.“

Fidel Alejandro Castro Ruz

„Redefreiheit ist das Entscheidende, um sie dreht sich alles. Redefreiheit ist das Leben.“
―Salman Rushdie

„Meinungs- und Pressefreiheit sind unveräußerliche Grund- und Menschenrechte. Sie sind zugleich das Fundament jeder Demokratie.“ Markus Löning deutscher Politiker (FDP) (1960)

Heiko MAAS Justizminister

Ein Angriff auf die Redefreiheit, ist ein Angriff auf die Demokratie selbst.

„Berlin (dpa) Beschwerdeverfahren, Berichtspflicht und Bußgelder: Im Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten im Internet setzt Bundesjustizminister Heiko Maas auf ein striktes Regelwerk für die Betreiber sozialer Netzwerke. Der SPD-Politiker stellte dazu am Dienstag einen Gesetzentwurf vor. „Für strafbare Hetze und Verleumdung darf auch in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein wie auf der Straße“, sagte er in Berlin. Unterstützung für seine Vorschläge bekam Maas unter anderem vom Zentralrat der Juden. Branchenverbände hingegen äußerten harsche Kritik.

Dem Entwurf zufolge sollen Unternehmen etwa dazu verpflichtet werden, offensichtlich strafbare Inhalte wie Verleumdung oder Volksverhetzung innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Beschwerde zu löschen oder zu sperren. Geplant ist zudem eine vierteljährliche Berichtspflicht über den Umgang mit Beschwerden. Vorgesehen sind auch Bußgelder bei Verstößen gegen die Berichtspflicht oder bei mangelhafter Umsetzung des Beschwerdemanagements – sie können in Millionenhöhe liegen. Der Entwurf sollte noch am Dienstag in die Ressortabstimmung gehen.“ (…) Quelle weiterlesen: http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1559317

Wer in der Demokratie schläft

„Wenn du Wissen willst, wer dich Beherrscht, musst du nur herausfinden, wenn du nicht Kritisieren darfst.“ Voltaire 

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