Merkel – Todesstrafe für Deutsche unterzeichnet ! Artikel 33 Absatz 6 der EU-Verfassung Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Willkommen auf meinem Blog Wahrheit Inside Nehmen Sie sich Zeit. Rom wurde auch nicht an einem Tag erbaut.

Deutsche

Telefonisches Interview, es spricht Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

Artikel 33 Absatz 6 der EU-Verfassung (Lissabon-Vertrag) 

Nachdem es mit der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einen ersten unbeholfenen Versuch gegeben hat, an den gewählten, gesetzgebenden Parlamenten vorbei eine gesetzliche Maßnahme durchzusetzen, bei der die Zustimmung der Parlamentarier ungewiss war, soll diese Praxis mit der neuen EU-Verfassung geltenes Recht werden.
Der Artikel 33 Absatz 6 dieser neuen Verfassung gibt dem Europäischen Rat, bestehend aus den Regierungschefs der Mitgliedsgliedsländer, dem Präsidenten der Kommission und dem Präsidenten des Rates, das Recht, die folgenden Bereiche ohne Zustimmung der gewählten Parlamente zu regeln:
Wirtschaftsverfassung
Sozialverfassung
Währungsverfassung
Verbraucherregelungen
Umweltregelungen
Raum der Freiheit
Polizeirecht
Strafrecht
u.a.m Praktisch der gesamte innenpolitische Bereich kann damit der Kontrolle der Parlamente entzogen werden. Lediglich dem EU-Parlament wird das Recht einer Anhörung zugestanden. Geltende deutsche Rechte zur Mitbestimmung oder auch zum künftigen Mindestlohn können von der EU außer Kraft gesetzt werden.
Karl Albrecht Schachtschneider, emerierter Professor für öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg nennt den Vertrag eine Diktaturverfassung, da sie grundlegende demokratische Prinzipien aushebelt.
Am 25.04.2008 hat der Deutsche Bundestag mit einem Abstimmungsergebnis von 515 „JA“ und 58 „NEIN“ Stimmen dem Vertrag zugestimmt.

MdB Scheer wies darauf hin, das der Vertragstext den Parlamentariern zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht vollständig vorlag. Eine Aufstellung, welche Abgeordenten mit „JA“ und wer mit „NEIN“ gestimmt hat, bietet abgeordentenwatch.de
mit „JA“ gestimmt mit „NEIN“ gestimmt.
Aus der Erklärung des parteilosen Bundestagsabgeordenten Henry Nitzsche, der gegen diesen Vertrag gestimmt hat:
“Deutschland wird durch den Reformvertrag zu einem Gliedstaat eines Europäischen Bundesstaates. Was hat das noch mit Demokratie zu tun, wenn sich nationale Parlamente selbst entmachten und ihre Entscheidungskompetenzen an Brüssel abtreten. Berlin ermächtigt durch den Reformvertrag Brüssel, über die zukünftige Politik Deutschlands in weiten Teilen zu entscheiden. Der formaljuristische Schluß, von einem Ermächtigungsgesetz zu reden, liegt da wohl nahe und genau vor einem solchen habe ich gewarnt.”

Was viele nicht wissen, und am meisten die Abgeordneten in den Parlamenten der EU-Staaten, weil sie den Text laut eigenen Aussagen nie im Detail gelesen haben (wir haben doch keine Zeit Gesetze zu lesen über die wir abstimmen, wir verlassen uns da auf eine Zusammenfassung der Regierungsexperten) ist, dass mit dem Lissabon-Vertrag unter gewissen Umständen die Todesstrafe vollstreckt werden kann.

Professor Schachtschneider weist darauf hin, dass im Lissabon-Vertrag unter
anderem auch die Todesstrafe wieder eingeführt werden kann, was jeder
EU-Bürger wissen sollte. Das steht wohl nicht ausdrücklich im Vertragstext, sondern versteckt in einer Fussnote die aussagt: „… ausser im Falle eines Krieges, Aufstand oder Aufruhr“ dann ist die Todesstrafe möglich.

Schachtschneider weist darauf hin, dass diese Tatsache skandalös ist, denn sie haben diese Möglichkeit in einer Fussnote eingebaut, und man
muss es schon genau lesen und ein Experte sein um das richtig zu interpretieren.

Wer bestimmt was ein Aufstand oder Aufruhr ist?
Für so eine Interpretation ist Tür und Tor offen. Jede Demonstration in der einige Teilnehmer Gewalt anwenden, könnte so bezeichnet werden. Waren die Montagsdemonstrationen damals auch ein Aufstand? Wenn sich Leute versammeln und den Rücktritt einer Regierung verlangen, das Parlament mit Steinen bewerfen, wie wir sie in den letzten Monaten in Griechenland, Spanien und anderen europäischen Staaten gesehen haben, ist das dann Aufruhr? Können dann die „Redelsführer“ an die Wand gestellt und exekutiert werden, oder durch ein Gericht zum Tode verurteilt werden?
Was nicht in einem Gesetz ausdrücklich verboten ist, könnte die Staatsmacht auslegen wie sie will, und EU-Recht steht über dem Recht der einzelnen EU-Migliedsstaaten.

Ausserdem befinden wir uns ja, wie die Regierungen sagen, in einem Krieg, dem “Krieg gegen den Terror” und in Afghanistan sowieso.

Todesstrafe Gleichschaltung EU = StAG 1934
§ Grundlage Reichsgesetzblatt 1933Teil I S.151

Militär-Grundgesetz für die BRD Artikel 102 (Abschaffung der Todesstrafe)
Die Todesstrafe ist abgeschafft. In West-Berlin am 20. Januar 1951

2009 Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt.

Die Todesstrafe in Deutschland ist seit dem 8.9.2009 durch die Hintertür der Lissabonner Verträge wieder eingeführt worden. Quelle: https://arsenalinjustitia.wordpress.com/2013/04/28/todesstrafe-in-der-eu-heimlich-wieder-eingefuhrt/

Freidensvertrag
Revolution beginnt auf der Strasse.
„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.“ Goethe

„Wer zu Handeln versäumt ist noch keineswegs frei von Schuld. Niemand erhält seine Reinheit, durch Teilnahmslosigkeit.“ Siegfried Lenz (1926 – 2014)

Die Einführung der Todesstrafe 2009 zeigt die Furcht des Staates vor seinem Volk. Nur wird der Widerstand dadurch nicht gebrochen, sondern nur noch verbitterter und härter! Man kann ein Volk nicht endlos knechten und tyrannisieren, es wird aufstehen und diesen Staat wegfegen!

Endgame Endziel

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Ein Gedanke zu “Merkel – Todesstrafe für Deutsche unterzeichnet ! Artikel 33 Absatz 6 der EU-Verfassung Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

  1. FLÜCHTLINGE-für Deutschland ,Für Rest der Welt-MIGRANTEN.
    NPD-Verbot.^
    AFD nicht wällen Befehl .
    PEGIDA DEMO VERBOT.
    GEGEN DEMO. FINANZIEREN
    FLÜCHTLINGE…
    Deutsche Kanzlerin Merkel,….
    Französische President Oland…
    Amerikanische President Obama…
    Türkische President Erdogan.
    Kosovo President ….
    Diktator Orban,
    Diktator Putin,
    Diktator Kim,
    Diktator Asad,
    Diktator Kadafi
    Diktator Sadam ,
    Diktator Miloschevich….
    mannnn,kannn das nicht.mehr.Hören….Merkel hat Europa ins Untergang geschtürzt.
    Europa Tribunal Gericht für Fr.Merkel….
    HALTET,SIE FEST.FR.MERKEL BRAUCHT PSYCHIATRISCHE BEISTAND,NICHT GEKLATSCHE UND PARTEI UNTERSTÜTZUNG.

    MERKEL IST PATIENT UND NICHT DER DOKTOR.

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